Liveticker: Landesverbandstag 2024

17:09 Uhr

Alle Anträge zur Sozialpolitik wurden mittlerweile abgearbeitet. Hotz übernimmt. Die Delegierten stimmen noch über die Wahl der Delegierten zum Bundesverbandstag des VdK Deutschland im Jahr 2027 ab. Hotz beendet im Anschluss die Arbeitstagung.

Damit ist der 19. Ordentliche Landesverbandstag erfolgreich abgeschlossen! Noch einmal herzlichen Glückwunsch allen gewählten Mitgliedern des Landesverbandsvorstandes.

Wir verabschieden uns für heute und laden Sie herzlich dazu ein, morgen ab 10 Uhr die feierliche Abschlussveranstaltung mitzuverfolgen. 

16:33 Uhr

Auch Frauen und Familien stehen auf der Tagesordnung. Um Gleichberechtigung zu verwirklichen, müssen:

• Alleinerziehende vor Armut geschützt,
• die rentenrechtliche Absicherung für Care-Arbeit ausgebaut,
• Frauen vor Gewalt geschützt und
• Die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf verbessert werden.

16:31 Uhr

Zum Thema Barrierefreiheit und Wohnen fordert der Sozialverband VdK unter anderem eine Erhöhung des Bußgeldes für Falschparker auf Behindertenparkplätzen auf 110 Euro – dies wäre eine Verdoppelung! Generell muss sich die Landesregierung jedoch dafür einsetzen, bei der Entwicklung verkehrsberuhigter oder autofreier Bereiche die Park- und Zugangsmöglichkeiten für Menschen mit orangefarbenem und blauem Parkausweis zu berücksichtigen. Außerdem muss die Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden umgesetzt werden. Die Delegierten stimmen auch diesen Anträgen zu.

16:24 Uhr

Im Bereich Behinderung und Inklusion legt der Sozialverband VdK bei der Landesregierung den Finger in die Wunde: Denn die Landesregierung erfüllt seit Jahren nicht die gesetzlich vorgeschriebene Beschäftigungsquote von 5 Prozent. Wir finden: Das ist ein Minimum – das Land sollte als Vorbild dienen und deutlich mehr Menschen mit Behinderung beschäftigen. Hierfür müssen vorhandene Stellen an die unterschiedlichen Fähigkeiten von Menschen angepasst werden.

16:19 Uhr

Zur Bekämpfung von Armut präsentiert Pfeil mehrere Anträge. Zum Beispiel muss die soziale Absicherung von Eltern schwerst- und mehrfach behinderter pflegebedürftiger Kinder verbessert werden. Kommunen müssen außerdem Verantwortung für die soziale Infrastruktur übernehmen. Insbesondere die Planungshoheit in Bauleitplanverfahren und ein auf soziale Belange ausgerichtetes Grundstücksmanagement können soziale Infrastruktur bedarfsgerecht ermöglichen.

Für Menschen, die auf Grundsicherung angewiesen sind, fordert der Sozialverband VdK von der Bundesregierung und von der Landesregierung ein Sozialticket in Höhe von 29,40 Euro pro Monat für das Deutschlandticket einzuführen. 

Die Delegierten stimmen den Anträgen zu.

16:13 Uhr

Die Anträge zur Rentenversicherung betreffen natürlich die Forderung einer gerechten Rente für alle. Hierfür muss zum Beispiel das Rentenniveau erhöht werden, eine Erhöhung des Rentenalters lehnt der Sozialverband VdK ab. Versicherungsfremde Leistungen müssen außerdem komplett aus Steuermitteln finanziert werden. Eine Rentenversicherung, in die alle einzahlen, ist dringend notwendig. Außerdem: Der Sozialverband VdK lehnt die Aktienrente ab! 

Die Delegierten stimmen den Anträgen zu.

16:08 Uhr

Beim Bereich Pflege liegen ebenfalls mehrere Anträge vor. Unter anderem:

• Mehr Entlastungsbudget für höhere Pflegegrade
• Direkte Auszahlung des Entlastungsbetrages
• Einheitliche Sonderparkrechte für Pflegedienste
• Erleichterte Suche nach freien Pflegeplätzen und Angeboten 

Die Delegierten stimmen den Anträgen zur Pflege zu.

15:40 Uhr

Ein sozialpolitischer Antrag heute zum Thema Gesundheit betrifft die Stärkung der hausärztlichen Versorgung. Zum Beispiel durch eine gerechte Honorierung aller Facharztgruppen. Außerdem brauchen selbstständige, niedergelassene Hausärzte rechtliche und finanzielle Planungssicherheit. Unter anderem müssen auch Medizinische Versorgungszentren ausgebaut werden und: Pflegefachkräfte und Arztassistenten sollten stärker in die hausärztliche Versorgung einbezogen werden.

Die Delegierten stimmen dem Antrag zu.

15:25 Uhr

Die kurze Pause ist vorbei. Stefan Pfeil, Bezirksverbandsgeschäftsführer Nordwürttemberg, führt durch die eingegangenen Anträge zur Sozialpolitik.

15:11 Uhr

Die Anträge zur Satzung und zu Organisationsfragen wurden mittlerweile abgearbeitet. Als nächstes folgt die Behandlung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anträge zur Sozialpolitik – allerdings nach einer zehnminütigen Pause.

14:30 Uhr

Der Antrag wird mit 19 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

14:28 Uhr

Ein weiterer Antrag betrifft die Position der Frauenvertreterin, die aktuell von Frauen und Männern ausgeübt werden kann. Mit Änderung der Satzung müsste diese Position dann jedoch mit einer Frau besetzt werden.

14:26 Uhr

Es wird abgestimmt. Es gibt 19 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen, damit stimmt die Mehrheit dem Antrag zur Anpassung des Mitgliedsbeitrags zu.

14:19 Uhr

Wie zu erwarten war, wird über die Beitragserhöhung diskutiert und es gibt einige Wortmeldungen. 

14:03 Uhr

Ein wichtiger Antrag des heutigen Tages ist die Anpassung des Mitgliedsbeitrages. Dieser soll mit der Satzungsänderung auf 84 Euro jährlich erhöht werden. Hotz erklärt den Delegierten, wieso diese Erhöhung nach über 10 Jahren Beitragsstabilität notwendig ist. 

13:40 Uhr

Im zweiten Teil der Arbeitstagung geht es zunächst um die Anträge zur Satzungsänderung. Thomas Schärer liest hierbei die Anträge vor und nennt die Empfehlung des Landesverbandsvorstandes. Danach gibt es die Möglichkeit zur Diskussion und Wortmeldung, bevor die Delegierten über den Antrag abstimmen.

13:30 Uhr

Es geht pünktlich weiter! Die Delegierten sind wieder vollzählig und gestärkt für den Nachmittag. 

12:03 Uhr

Wir verabschieden uns vorerst in die Mittagspause. Gegen 13:30 Uhr geht der Landesverbandstag weiter! Bis voraussichtlich 17.30 Uhr werden die Delegierten dann über die eingegangenen Anträge zur Satzung, zur Sozialpolitik und zu Organisationsfragen beschließen.

12:00 Uhr

Auch die Bestätigung der Wahl der Revisoren aus den vier Bezirksverbandskonferenzen am gestrigen Mittwoch erfolgt zügig en bloc. Hier sind Gerhard Dach, Martin Ganz, Andreas Hörnig und Eberhard Spresser im Amt zu bestätigen. Diese erfolgt einstimmig.

11:58 Uhr

Schließlich noch die Wahl der zwei stellvertretenden Mitglieder des Schiedsgerichtes. Vorgeschlagen sind Renate Eichin und Gunter Seeger, die Delegierten stimmen einer Wahl en bloc zu.

Beide werden einstimmig von den Delegierten gewählt.

11:55 Uhr

Für die Wahl der Jugendvertreter liegt inzwischen das Ergebnis vor. 

Nicolai Gutting wurde mit 107 Sitmmen gewählt. Hörzer erklärt sich bereit, Stellvertreterin zu sein. Herzlichen Glückwunsch an beide!

11:53 Uhr

Gschwender, Käpplinger, Moosburger und Neumeister wurden mehrheitlich von den Delegierten gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

11:50 Uhr

Für die vier ordentlichen Mitglieder des Schiedsgerichtes stehen zur Wahl: 

• Bernhard Geschwender
• Rolf Käpplinger
• Ursula Moosburger
• Reiner Neumeister

Die vier Wahlen erfolgen offen nach einer kurzen Vorstellung der Personen.

11:47 Uhr

Zuletzt erfolgt noch die Wahl des Schiedsgerichtes. Matthias Renschler steht als Vorsitzender zur Wahl und wird auch mehrheitlich gewählt. 

11:45 Uhr

Es geht zügig weiter hier in der Liederhalle! Bei der vorletzten Wahl für heute wird der Vertreter /die Vertreterin der jüngeren Generation gewählt. Hier gibt es zwei Kandidaten: Anita Hötzer und Nicolai Gutting. Beide stellen sich kurz vor und haben sich sogar bereits im Vorfeld darauf verständigt, dass die Person, die weniger Stimmen erhält, stellvertretend tätig sein wird! Die Delegierten applaudieren. 

Die Wahl erfolgt jtzt geheim und wir warten auf die Auszählung der Stimmzettel. 

11:36 Uhr

Da es auch hier nur einen Kandidaten gibt, stimmen die Delegierten der offenen Wahl zu.

Dem Wahlvorschlag wurde mit fünf Enthaltungen zugestimmt. Herzlichen Glückwunsch, Herr Hahn!

11:33 Uhr

Es folgt die Wahl zum Landesobmann oder Landesobfrau der Schwerbehinderten Vertrauenspersonen. Dieses Amt wurde bisher von Joachim Steck ausgeübt, als Nachfolger wurde Roger Hahn vorgeschlagen. Hahn kann heute leider nicht dabei sein, hat aber bereits schriftlich mitgeteilt, dass er im Falle seiner Wahl die Wahl annimmt. Die Vorstellung von Herrn Hahn übernimmt daher heute auch Herr Steck. 

11:32 Uhr

Herzlichen Glückwunsch, Frau Schiele-Baun! Sie wurde mit 160 Ja-Stimmen von den Delegierten gewählt und wird sich damit in den kommenden vier Jahren unter anderem wieder für die Gleichberechtigung von Frauen im Ländle einsetzen! 

11:31 Uhr

Auch hier stimmen die Delegierten der offenen Wahl zu.

Kathrin Schröder wurde einstimmig zur neuen Landesobfrau der Menschen mit Behinderungen gewählt. Schröder nimmt die Wahl an – wir gratulieren herzlich! 

11:30 Uhr

Nun die Wahl zum Landesobmann oder Landesobfrau der Menschen mit Behinderungen. Als Nachfolgerin von Christa Bellermann wurde Kathrin Schröder vorgeschlagen. Sie stellt sich den Delegierten kurz vor. 

11:29 Uhr

Da es keine anderen Wahlvorschläge gibt, wird offen gewählt: Delegierte, die Rudi Becker zum Landesobmann der Rentner wählen wollen, strecken jetzt die rote Stimmkarte in die Höhe.

Rudi Becker wurde einstimmig wiedergewählt. Herzlichen Glückwünsch! 

11:28 Uhr

Die Wahlkommission startet mit der Neuwahl zum Landesobmann oder Landesobfrau der Rentner. Schriftlich wurde der bisherige Landesobmann der Rentner, Rudi Becker, vorgeschlagen. Es ist gewünscht, dass Becker sich kurz vorstellt.

11:27 Uhr

Die noch ausstehenden Wahlen können jetzt offen erfolgen – soweit jedoch jeweils mehr als ein Wahlvorschlag vorliegt oder dies gewünscht wird, wird ebenfalls geheim gewählt. Für die offene Wahl nutzen die Delegierten die roten Stimmkarten auf ihren Plätzen.

11:26 Uhr

Die Wahlkommission zählt unermüdlich die abgegebenen Stimmen aus. Helmut Dolderer ist der neue Landesverbandsschriftführer mit 172 Stimmen! Wir gratulieren ihm und wünschen ihm für dieses neue Amt alles Gute.

11:22 Uhr

Die letzte geheime Wahl ist die der Landesfrauenvertreterin: Angelika Schiele-Baun steht für dieses Amt erneut zur Verfügung. 

11:18 Uhr

Weitere Stimmzettel wurden ausgezählt: Siegfried Staiger ist mit 176 Stimmen erneut Landesverbandsschatzmeister des VdK-Landesverbandes. Herzlichen Glückwünsch! 

11:17 Uhr

Nun folgt die Wahl des Landesverbandsschriftführers. Dieses Amt übte in der vergangenen Legislaturperiode Horst Friedrich Vahsen aus. Für die nächsten vier Jahre wurde Helmut Dolderer vorgeschlagen, Vorsitzender des Kreisverbands Calw. Dolderer stellt sich noch kurz vor, die Stimmzettel werden eingesammelt.

11:13 Uhr

Das erste Wahlergebnis liegt vor.

Herzlichen Glückwünsch! Hans-Josef Hotz wurde mit 160 Stimmen zum Landesverbandsvorsitzenden gewählt! Wir wünschen ihm für die nächsten vier Jahre wieder viel Erfolg in seinem Amt und alles Gute.

11:07 Uhr

Als nächstes geben die Delegierten ihre Stimmen zur Wahl des Landesverbandsschatzmeisters ab. Schriftlich wurde hierfür Siegfried Staiger vorgeschlagen. Andere Vorschläge gibt es nicht. Die Delegierten füllen ihre Stimmzettel aus und werfen sie in die dafür vorgesehenen Wahlurnen. 

11:02 Uhr

Für den Landesverbandsvorsitzenden ist Hans-Josef Hotz vorgeschlagen. Andere Wahlvorschläge liegen nicht vor. Die Delegierten geben nun ihre Stimmen ab.

Neuwahlen

10:57 Uhr

Es wird spannend in der Liederhalle: Es folgen die Neuwahlen des Landesverbandsvorstandes! 

Der Landesverbandstag wählt den Landesverbandsvorsitzenden, den Landesverbandsschatzmeister, den Schriftführer und die Frauenvertreterin. Die vier Stellvertreter wurden bereits gestern bei den Bezirksverbandskonferenzen gewählt und sollen heute bestätigt werden.

Stimmberechtigten Delegierten können jetzt noch Wahlvorschläge einbringen – allerdings muss eine Einverständniserklärung des Kandidaten vorliegen! Werden nicht anwesende Personen zur Wahl vorgeschlagen, ist deren schriftliche Einverständniserklärung erforderlich. 

Die Wahl des Landesverbandsvorsitzenden, des Landesverbandsschatzmeisters, des Schriftführers und der Frauenvertreterin erfolgt geheim. Alle anderen Wahlen können offen erfolgen.

Gewählt ist, wer die meisten der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Bei Stimmengleichheit ist die Wahl zu wiederholen. Stimmenthaltung wird nicht gezählt.

Insgesamt sind heute 180 wahlberechtigte Delegierte anwesend!

10:56 Uhr

Jürgen Neumeister, Stellvertretender Landesvorsitzender, übernimmt nun und präsentiert den Bericht der Mandatsprüfungskommission.

10:55 Uhr

Dem Landesverbandsvorstand wird einstimmig Entlastung erteilt.

10:52 Uhr

Es folgt die Entlastung des Landesverbandsvorstandes. 

10:47 Uhr

Frank Stroh, Ehrenvorsitzender des VdK-Kreisverbands Heilbronn, meldet sich nach der umfangreichen Berichterstattung zu Wort und appelliert an die Anwesenden, in Zukunft politisch aktiver sein und Mitglieder besser zu mobilisieren – um sich landesweit und direkt vor Ort politisch mehr Gehör verschaffen zu können! 

10:40 Uhr

Für den Bericht des Schiedsgerichts kommt Rainer Schlipper, Stellvertretender Vorsitzender des Schiedsgerichts, auf der Bühne. 

Den Delegierten bietet sich danach die Möglichkeit zur Aussprache. 

10:35 Uhr

Es folgt der Revisionsbericht durch Eberhard Spresser, Landesobmann der Revisoren.

10:30 Uhr

Thomas Schärer beendet den Geschäftsbericht aus dem Hauptamt und dankt noch einmal allen Haupt- und Ehrenamtlichen für ihren Einsatz. 

Landesverbandsschatzmeister Siegfried Staiger präsentiert als nächstes den Kassenbericht und den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2023. Alle Unterlagen liegen den Delegierten natürlich auch in gedruckter Form an ihren Plätzen vor.

10:13 Uhr

Flutkatastrophe im Ahrtal – und Solidarität über Landesgrenzen hinweg! Mit einer eigenen Spendenaktion sammelte der VdK-Landesverband Baden-Württemberg insgesamt 156.000 Euro und unterstützte damit die betroffenen Landesverbände Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, bei denen VdK-Beratungsstellen durch die Wassermassen komplett zerstört worden waren.

10:10 Uhr

Schärer nennt nun noch einige Höhepunkte der vergangenen Jahre. Verschiedene Aktionen zur Landes- und Bundestagswahl 2021 prägten das Leben im Ehrenamt, zahlreiche Veranstaltungen fanden statt.

Pflege zu Hause als Stiefkind der Politik: Mit der Kampagne Externer Link:#naechstenpflege forderte der Sozialverband VdK deutschlandweit bessere Bedingungen für pflegende Angehörige! 

10:08 Uhr

Die erstrittenen Nachzahlungen der Sozialrechtsschutz gGmbH Baden-Württemberg sprechen für sich: Fast Externer Link:19 Millionen Euro waren es im Jahr 2023! Rund 70 Prozent der Mitglieder, die rechtliche Unterstützung in Anspruch nehmen, sind dabei bedürftig.

10:06 Uhr

Erfolgreich war selbstverständlich auch die VdK-Rechtsberatung. Die Zahlen der vergangenen vier Jahre zeigen, dass der Beratungsbedarf in der Bevölkerung groß ist – und steigt! Auch die Mitgliederentwicklung nimmt rasant an Fahrt auf. Zurzeit sind fast 273.000 Menschen in Baden-Württemberg Mitglied im Sozialverband VdK. Die Corona-Jahre konnten diesen Trend auch nicht stoppen. Das Diagramm zeigt: Die Menschen in Deutschland benötigen immer häufiger die Unterstützung vom Sozialverband VdK.

10:03 Uhr

Als Arbeitgeber entwickelte sich der Sozialverband VdK Baden-Württemberg nicht nur in Hinblick auf eine verbesserte Digitalisierung weiter: In den letzten vier Jahren erhielt der VdK-Landesverband das Zertifikat der berufundfamilie Service GmbH für familiengerechte Arbeitsbedingungen sowie eine familien- und lebensphasenbewusste Personalpolitik. Mobiles Arbeiten, ein neues Intranet und die Nutzung von Jobrad wurden seither unter anderem realisiert. 

9:56 Uhr

Auch Landesverbandsgeschäftsführer Thomas Schärer wirft einen Blick zurück auf die vergangenen vier Jahre. Die Coronavirus-Pandemie hatte nicht nur die Arbeit im Ehrenamt, sondern natürlich auch die Arbeit im Hauptamt massiv geprägt – eine passende Ausstattung der Geschäftsstellen mit Plexiglasscheiben, Tests, Desinfektionsmitteln und mehr sowie die Bereitstellung passender Technik, damit zumindest virtuelle Treffen und Videokonferenzen durchgeführt werden konnten, waren nur einige der wenigen Dinge, die innerhalb kürzester Zeit umgesetzt werden mussten.

9:44 Uhr

Auch politische Veranstaltungen fanden in den vergangenen vier Jahren statt – regelmäßige Gespräche mit politisch Verantwortlichen, Sozialleistungsträgern, Wohlfahrtsverbänden und anderen. Im Externer Link:Superwahljahr 2021 startete der Sozialverband VdK Baden-Württemberg eine eigene Kampagne, um einen genauen Blick auf die Wahlprogramme der Parteien zu werfen. Nicht zu vergessen die VdK-Kampagne zur Externer Link:Europawahl 2024.

9:40 Uhr

Hotz freut sich, dem VdK-Ehrenamt ab 2025 auch ein neues Schulungskonzept anbieten zu können. Dieses wurde in den vergangenen Monaten entwickelt und bietet den Ehrenamtlichen neue und ausgebaute Schulungsthemen in ganz Baden-Württemberg an.

9:25 Uhr

Nun die Wahl der Kommissionen durch die Delegierten. Hierbei werden die Mandatsprüfungskommission sowie die Wahlkommission durch die Delegierten bestimmt. Als Wahlleiter fungiert dieses Mal Werner Raab, Stellvertretender Landesverbandsvorsitzender und Bezirksverbandsvorsitzender Nordbaden.

9:22 Uhr

Es folgt die Beschlussfassung über die für den Landesverbandstag gültige Geschäfts- und Wahlordnung. Im Anschluss die Wahl des Tagungspräsidiums. 

9:18 Uhr

Auf die Bühne tritt nun Frank Burkhardt, Vorsitzender des VdK-Kreisverbands Stuttgart. Auch er begrüßt die Anwesenden. 

9:14 Uhr

Eine Minute Stille in der Liederhalle – unsere VdK-Frauenvertreterin Angelika Schiele-Baun gedenkt den Verstorbenen.

9:07 Uhr

Hotz stellt kurz die heutige Tagesordnung vor, Höhepunkt ist selbstverständlich die Wahl des neuen Landesverbandsvorstands und die Beschlussfassungen über die Anträge zur Satzung und zu Organisationsfragen und die eingegangenen Anträge zur Sozialpolitik am Nachmittag. Der Tagesordnung wird zugestimmt.

9:00 Uhr

Start des 19. Landesverbandstag des Sozialverbands VdK Baden-Württemberg e.V.! VdK-Landesverbandsvorsitzender Hans-Josef Hotz begrüßt die Delegierten sowie alle Anwesenden aus dem Hauptamt, die heute als Gäste mit dabei sind. Hotz spricht über Solidarität und was sie für eine Gesellschaft bedeutet.